Berufsbezogener Sprachunterricht für Ausländer, der aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds (ES) mitfinanziert wird, unterliegt nicht der Umsatzsteuer. Nach der Verfügung der Oberfinanzdirektion Frankfurt vom 06.01.2010 kommt die Steuerbefreiung nach § 4 Nr. 21a bb UStG zur Anwendung, die durch Bescheinigung nachgewiesen wird. An…

Vermehrt möchten in Zeiten knapper öffentlicher Kassen Eltern finanziell die öffentliche Schule ihrer Kinder unterstützen. Hierzu können die Eltern einen gemeinnützigen Förderverein gründen, der dann auch berechtigt ist, Zuwendungsbestätigungen auszustellen. Durch den Erwerb zusätzlicher Unterrichtsmaterialien kann dann die Schule unterstützt…

Nur Zahlungen der Eltern an einen Schulförderverein, die über die Beträge hinausgehen, die für den normalen Schulbetriebs erforderlich sind, können grundsätzlich als Spenden steuerlich geltend gemacht werden. Zu den „nicht spendenfähigen“ Kosten des normalen Schulbetriebs zählt der Bundesfinanzhof insbesondere folgende…

Fördervereine, die Schüler und Lehrer mit Speisen und Getränken versorgen, unterliegen mit den Einnahmen daraus der Umsatzsteuerpflicht. Die Verpflegungsleistungen sind nur dann nach § 4 Nr. 23 Umsatzsteuergesetz von der Umsatzsteuer befreit, wenn der Anbieter Jugendliche zu Erziehungs-, Ausbildungs- oder Fortbildungszwecken „bei…

Leistungen von selbstständigen Lehrern, die unmittelbar dem Schul- und Bildungszweck dienen, sind nach § 4 Nr. 21a bb UStG umsatzsteuerfrei, wenn die zuständige Landesbehörde eine Bescheinigung über die ordnungsgemäße Vorbereitung auf den Beruf ausstellt. Die Finanzbehörde hat in eigener Zuständigkeit zu prüfen,…

Zahlt der Schulträger an den Schulförderverein einen Zuschuss für die Essensausgabe, kann dieser Zuschuss umsatzsteuerlich ein zusätzliches Entgelt oder ein echter, nicht der Umsatzsteuer unterliegender Zuschuss sein. Echte Zuschüsse liegen vor, wenn die Zahlungen nicht auf Grund eines Leistungsaustauschverhältnisses erbracht…