Hütten des Deutschen Alpenvereins als Zweckbetrieb?

Gehören Alpenvereinshütten zum Zweckbetrieb oder zum steuerpflichtigen wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb? Dazu hat sich das Bayerische Landesamt für Steuern mit Schreiben vom 30.05.2012 geäußert. Die Zuordnung hängt von der Ausstattung der Hütten und der Versorgung der Bergsteiger ab.

In- und ausländische Alpenhütten des Deutschen Alpenvereins der Kategorie I sind gemeinnützigkeitsrechtlich Zweckbetriebe. Alpenhütten der Kategorie III sind dagegen stets dem wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb zuzuordnen. Diese haben den Charakter von Alpengasthäusern, bei denen das gastronomische Angebot im Vordergrund steht. Die gemeinnützigkeitsrechtliche Einstufung und Abgrenzung der in- und ausländischen Alpenvereinshütten der Kategorie II und der Mittelgebirgshütten ist stets für den Einzelfall vorzunehmen. Folgende Abgrenzungskriterien sprechen für das Vorliegen eines Zweckbetriebs:

  • – Hütte mit Selbstversorgungscharakter oder
  • – nicht verkehrsmäßig erschlossene Hütte, d. h. Erreichbarkeit nur zu Fuß oder
  • – einfachste Ausstattung [z. B. Matratzenlager, Großraumzimmer, keine Waschgelegenheit im Zimmer, nur kaltes Wasser, Schlafsackzwang (keine Bettwäsche)].

Es wird nicht beanstandet, wenn Hütten, die nach den vorgenannten Abgrenzungskriterien als steuerpflichtiger wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb einzustufen wären, noch bis zum 31. Dezember 2012 als steuerbegünstigter Zweckbetrieb behandelt werden.

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